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Feststellung des Grades der Behinderung

7.2 Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) und behinderungsbedingte Nachteilsausgleiche („Merkzeichen“)
Feststellung einer Schwerbehinderung nach dem SGB IX

Der Grad der Behinderung (GdB) wird vom Versorgungsamt festgestellt, und zwar in Schritten von jeweils 10 Prozent. Eine Schwerbehinderung liegt vor, wenn der GdB wenigstens 50 beträgt, § 2 Abs. 2 SGB IX1.
Nach den Anhaltspunkten für die ärztliche Gutachtertätigkeit beträgt der Rahmen des GdB bei leichten Formen (z. B. Asperger-Autismus) 50 bis 80 Prozent, sonst ist ein GdB von 100 gegeben2. Es sind auch Ausnahmen von dieser Regel möglich.

Behinderungsbedingte Nachteilsausgleiche („Merkzeichen“)
Im Folgenden werden nur die für Menschen mit Autismus in Frage kommenden
Merkzeichen und die sich daraus ergebenden Nachteilsausgleiche genannt. Da die
Erscheinungsformen der autistischen Störung sehr unterschiedlich sein können,
lässt sich nicht allgemein sagen, welche Merkzeichen wann zuerkannt werden:

Merkzeichen „H“: Hilflosigkeit
Nachteilsausgleiche:

  • unentgeltliche Beförderung des Berechtigten im öffentlichen Personennahverkehr
  • Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer, solange ein Kraftfahrzeug auf den behinderten Menschen zugelassen ist
  • Geltendmachung eines Pauschbetrages und außergewöhnliche Belastungen nach § 33b Einkommenssteuergesetz

Merkzeichen „G“ : Einschränkung des Gehvermögens
Bei einer geistigen Behinderung ist das Merkmal G dann erfüllt, wenn der Behinderte auf Wegen, die er nicht täglich zurücklegt, sich nur schwer zurechtfinden kann.
Nachteilsausgleich:

  • Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel im Nahbereich ohne Fahrausweis bei Erwerb
    einer speziellen Wertmarke, § 145 Abs. 1 SGB IX

In einigen Fällen kommt auch das Merkzeichen „aG“ (außergewöhnliche Gehbehinderung)
in Betracht.

Merkzeichen „B“: Notwendigkeit ständiger Begleitung
Nachteilsausgleich:

  • Die Begleitperson kann die öffentlichen Verkehrsmittel des Nah- und Fernverkehrs
    kostenfrei nutzen, § 145 Abs. 2 Nr.1 SGB IX

Merkzeichen „RF“: Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht
Hierauf besteht unter anderem ein Anspruch, wenn befürchtet werden muss, dass ein geistig oder seelisch behinderter Mensch öffentliche Veranstaltungen durch motorische Unruhe, lautes Sprechen oder aggressives Verhalten stört.

Besonderheiten bei Kindern mit Autismus
Die Zuerkennung der Merkzeichen H, G, aG und B hängt nicht von der Vollendung eines bestimmten Lebensalters ab. Es sind allerdings nur solche Nachteile auszugleichen, die einen gleichaltrigen nicht behinderten Menschen typischerweise nicht treffen.



 
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